Demokratie
Deutschland hat eine lange Geschichte, seit der Gründung des Nationalstaates 1871. Es gab viele Herausforderungen, darunter Weltkriege und die Diktatur der Nationalsozialisten. Die Bundesrepublik Deutschland wurde 1949 gegründet und hat aus ihrer Geschichte gelernt. Das 76-jährige Grundgesetz und eine stabile Demokratie, die von etwa 84 Millionen Bürgerinnen und Bürgern unterstützt wird, sind ein Beweis dafür.
Das Grundgesetz bildet die wichtigste rechtliche Grundlage für das Zusammenleben in Deutschland und definiert das Land als:
- Rechtsstaat: Die Staatsgewalt ist an Gesetze gebunden und teilt sich in Legislative (gesetzgebende), Exekutive (ausführende) und Judikative (rechtsprechende) auf, um Missbrauch zu verhindern.
- Bundesstaat: Die Macht wird zwischen den 16 Bundesländern und dem Zentralstaat aufgeteilt.
- Sozialstaat: Die Regierung sorgt für soziale Gerechtigkeit und Sicherheit, z. B. durch Unterstützung bei Arbeitslosigkeit, Krankheit und im Alter.
Diese Prinzipien gelten für immer und dürfen nicht durch Änderungen des Grundgesetzes oder eine neue Verfassung abgeschafft werden.
Individuelle Freiheit
Die Verfassung garantiert jedem Menschen auch andere Grundrechte wie freie Persönlichkeitsentfaltung, Gleichheit vor dem Gesetz, Glaubensfreiheit, Presse- und Meinungsfreiheit, friedliche und waffenlose Versammlungsfreiheit, freie Berufswahl und Schutz vor politischer Verfolgung. Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) schützt zusätzlich Rechte wie die sexuelle Identität. Diese Gesetze ermöglichen jeder und jedem Einzelnen ein freies, selbstbestimmtes und sicheres Leben in Deutschland und fördern die gesellschaftliche Vielfalt.
EU & Deutschlands Partner
Durch zahlreiche Bündnisse, Partnerschaften und Mitgliedschaften in Organisationen hat Deutschland heute zu vielen Ländern der Welt ein freundschaftliches Verhältnis und setzt sich gemeinsam mit ihnen für Frieden, Demokratie und Menschenrechte ein. Deutschland ist Mitglied der Europäischen Union (EU), was den Bürgerinnen und Bürgern Freizügigkeit ermöglicht. Das bedeutet, sie können innerhalb der EU frei reisen, wohnen, einkaufen, studieren und arbeiten. Es gibt auch die Freiheit des Personen-, Waren-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehrs, und Diskriminierung aufgrund der Staatsangehörigkeit ist verboten. Weitere Informationen zu der Arbeitgeber- und Arbeitnehmerfreizügigkeit und vielem mehr erhalten Sie bei der EU-Gleichbehandlungsstelle.
Deutschland ist außerdem Mitglied der Vereinten Nationen (UN), der NATO und der G7- und G20-Gipfel. Diese internationalen Kooperationen werden durch viele bilaterale Partnerschaften und Handelsabkommen ergänzt.
Sicheres Deutschland
Deutschland ist seit seiner Gründung politisch sehr stabil. Die Teilung der Staatsmacht verhindert Machtmissbrauch und sorgt für Rechtssicherheit. Das bedeutet, dass man sich auf die Gesetze und die unabhängige Rechtsprechung verlassen kann. Deutschland gehört zu den sichersten Ländern der Welt. Im „Global Peace Index“ 2024 ist es auf Platz 20 von 163 Ländern und auch im Korruptionswahrnehmungsindex 2023 ist Deutschland unter den Top 10 der korruptionsresistenten Länder.
Zum Erhalt der inneren Sicherheit und Stabilität investiert die Bundesregierung viel in Sicherheitsforschung. Im Ernstfall gibt es ein Netz aus Sicherheitsbehörden und Rettungsdiensten, die für die Sicherheit der Bevölkerung sorgen und für den Katastrophenschutz auf hohem technischem und organisatorischem Niveau zur Verfügung stehen.
